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Archive for February, 2011

Blitzaktion gegen Zwangsräumungen

February 13, 2011 By: Gruppe08 Category: Allgemein 1 Comment →

“Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen,…”

Art. 25 Z.1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Jeder Mensch hat das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard. So steht es in Art. 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die von der UN-Generalversammlung am 10.12.1948 verabschiedet wurde. Auf der Grundlage dieser Proklamation kam es unter anderem im Jahr 1966 zum Abschluss des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. In dessen Art. 11 finden wir erneut das Bekenntnis zum Recht auf einen angemessenen Lebensstandard. Wesentlicher Bestandteil eines angemessenen Lebensstandards ist auch das “Recht auf Wohnen”, das Recht auf eine angemessene Unterbringung. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Recht ist ein verbindlicher völkerrechtlicher Vertrag. Jeder Staat, der ihn unterzeichnet hat, ist rechtlich verpflichtet, sein Möglichstes zu tun, dass alle seine BürgerInnen unter menschenwürdigen Bedingungen untergebracht sind.

Doch obwohl dieser Pakt bereits im Jahr 1976 in Kraft getreten ist und von mittlerweile 160 Staaten unterzeichnet wurde, stellen Menschenrechtsorganisationen gravierende Missstände in seinem Anwendungsbereich fest. Und, dies betrifft nicht ausschließlich Staaten in Afrika oder Asien mit schwierigen sozialen und ökonomischen Rahmenbedingungen. Auch in Europa sind gravierende Verstöße festzustellen, etwa wenn es um den Umgang mit der Volksgruppe der Roma geht. Amnesty International ist der Ansicht, dass jeder Staat der Welt alles in seiner Kraft stehende tun muss, um die ungestörte Ausübung des “Recht auf Wohnen” zu gewährleisten.

In vielen Staaten kommt es zu Zwangsräumungen, die oft auf Druck von Wirtschaftsunternehmen vorgenommen werden und gegen die geltenden Gesetze und gegen die Vorgaben der Menschenrechte verstoßen. Die Betroffenen werden in solchen Fällen im Vorhinein nicht ausreichend informiert bzw. in Entscheidungsfindungsprozesse nicht eingebunden. Sie erhalten keine adäquate Ersatzunterbringung und sind von Obdachlosigkeit bedroht. Amnesty will sich in gravierenden Fällen einmischen und unmittelbar bevorstehende, illegale Zwangsräumungen verhindern. Dazu wurde die Aktion “Blitzaktion gegen Zwangsräumungen” ins Leben gerufen.

Ziel ist es, möglichst viele Menschen im Falle eine bevorstehenden Zwangsräumung zu mobilisieren. Wenn in einem der fünf Schwerpunktländer (Nigeria, Kenia, Kambodscha, Italien und Serbien) das Bevorstehen einer illegalen Zwangsräumung bekannt wird, wird Amnesty von einer lokalen Partner-Organisation informiert. Innerhalb von 72 Stunden werden dann auch alle TeilnehmerInnen der Amnesty-Aktion informiert und es kommt weltweit zu konkreten Aktionen (Online-Petitionen, aber auch Öffentlichkeitsaktionen) gegen die drohende Menschenrechtsverletzung.

Damit wir illegale Zwangsräumungen verhindern können, benötigen wir die Unterstützung möglichst vieler Menschen. Auf www.amnesty.at/aktiv_werden/blitzaktion können Sie sich anmelden und in weiterer Folge mit uns gemeinsam für die betroffenen Menschen aktiv werden!

Martin Walther

(c)AI

Kerze der Hoffnung: Kolumbien

February 05, 2011 By: Gruppe08 Category: Allgemein Comments Off on Kerze der Hoffnung: Kolumbien

Die Menschenrechtlerin Ingrid Vergara ist die Sprecherin von MOVICE, einer Organisation, die sich für Wahrheit, Gerechtigkeit sowie Entschädigung für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen einsetzt, die durch die Sicherheitskräfte und ihre paramilitärischen Verbündeten während des langjährigen bewaffneten Konflikts in Kolumbien begangen wurden. Wie andere Mitglieder von MOVICE hat Ingrid Vergara solche Menschenrechtsverletzungen öffentlich verurteilt. Ein MOVICE-Mitarbeiter wurde im Mai 2010 erschossen. Sie und ihre 14-jährige Tochter haben Todesdrohungen zu unterschiedlichen Anlässen erhalten.

Ingrid Vergara ist ihrer Arbeit für Menschenrechte seit 2008 trotz Todesdrohungen und Einschüchterungsversuchen nachgegangen. Sie ist die Sprecherin der Nationalen Bewegung der Opfer staatlicher Verbrechen (Movimiento Nacional de Víctimas de Crímenes de Estado, MOVICE) im Department Sucre, im Norden Kolumbiens.

Rogelio Martinez, eine der führenden Figuren von MOVICE, wurde am 18. Mai 2010 erschossen. Das Leben seiner Familie und seiner KollegInnen ist ebenfalls gefährdet. Er war auch der Leiter einer Gemeinschaft von Kleinbäuerinnen und -bauern (campesinos) und konnte deren Farm 2006 zurückerlangen, nachdem sie ihnen von Paramilitärs weggenommen worden war.

Amnesty drängt die Behörden darauf, wirksame Schutzmaßnahmen für Ingrid Vergara zu ergreifen, in absoluter Übereinstimmung mit ihren Wünschen.
Auch die Angriffe gegen andere MOVICE-Mitglieder in anderen Teilen des Landes, wie Adriana González und Iván Cepeda, müssen untersucht werden!

Die KERZE der HOFFNUNG brennt für die den Schutz der MenschenrechtsverteidigerInnen in Kolumbien!

Weitere Informationen und einen Briefvorschlag gibt es HIER. Vorlagen für Postkarten können HIER herunter geladen werden.

Ruth Ritter